Ausgabe vom 27.12.2025 Seite 4
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Vielen fehlt die Einsicht LeitartikelReformbereitschaft der Koalition Der Chef des Kanzleramts, Thorsten Frei, bereitet die Deutschen auf Einschnitte im Gesundheitssystem vor, und spricht damit aus, was evident ist: Leistungskürzungen in der gesetzlichen Krankenversicherung sind unvermeidbar, wenn das System finanzierbar bleiben soll. Und stoisch am Koalitionsvertrag festhalten dürften Union und SPD auch nicht, denn die anhaltend schlechte wirtschaftliche Lage erfordere Anpassungen, so Frei. Der CDU-Politiker zeigt sich einsichtig, was gut ist, aber hat er in der schwarz-roten Koalition auch die nötige Ãberzeugungs- und Durchsetzungskraft? Man darf es bezweifeln. Vor allem die SPD stemmt sich gegen soziale Einschnitte und schlechtere Versorgung. Aber auch in der Union gibt es Widerstände gegen schmerzhafte Reformen im Sozialsystem, namentlich vom Arbeitnehmerflügel. Schon zu Jahresbeginn war augenscheinlich, dass strukturelle Reformen angesichts der demografischen Entwicklung und der nachhaltigen Wachstumsschwäche der deutschen Wirtschaft schnell angegangen werden müssten. Union und SPD haben davor aber die Augen verschlossen und ungelöste Konflikte in Expertenkommissionen verlagert. Von denen haben manche ihre Arbeit aufgenommen, andere noch nicht. In ...