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Suchbegriffe 11.10.2025    5

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SPD muss Kurs halten LeitartikelEinigung beim Bürgergeld Es ist eines dieser politischen Rituale, die unabdinglich erscheinen und dennoch so sehr aus der Zeit gefallen sind: Kaum war die Einigung der schwarz-roten Koalition zum Bürgergeld von den Spitzen der Koalition verkündet, war der Chef der Jusos, Philipp Türmer, schon auf dem Baum. Und auch der Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Yasmin Fahimi – ehemalige SPD-Generalsekretärin – konnte es nicht groß genug sein. Sie sprach von „drakonischen Strafen“. Warum eigentlich? Die Koalition hat keinen Systemwechsel beschlossen, sondern ihren Koalitionsvertrag umgesetzt. Sie schickt weder Menschen in den Hunger noch in die Obdachlosigkeit, wie auch die Grünen gestern nicht müde wurden zu behaupten. Wohlgemerkt: Es geht nicht darum, Menschen zu bestrafen, weil sie keine Arbeit haben. Sondern härter durchzugreifen bei denen, die sich nicht bemühen, wieder in Arbeit zu kommen, und dabei vom Steuerzahler leben. Die nicht daran mitwirken, den Zustand der Arbeitslosigkeit zu beenden, sondern sich darin einrichten. Unentschuldigtes Fehlen ist übrigens in einer Festanstellung ebenfalls ein Thema, das zu Recht sanktioniert wird. Dass Arbeitslosigkeit auch nicht nur eine Zeit ...