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Suchbegriffe 20.03.2025    5

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Nötiger Ehrgeiz fehlt LeitartikelEU-Weißbuch zur Verteidigungspolitik Die EU-Kommission fordert in einem neuen „Weißbuch“ zur Verteidigungspolitik umfassende Investitionen in die gemeinsame Sicherheit. Offenbar wollte die EU-Kommission darin zumindest ein wenig an alte Zeiten anknüpfen. „Die EU ist und bleibt ein Friedensprojekt“, heißt es im vorletzten Absatz des 22-seitigen Strategiepapiers zur Zukunft von Europas Verteidigung. Der Satz dürfte als versicherndes Signal an die Bürgerinnen und Bürger gedient haben, auch wenn die bedrohliche Weltlage die Gemeinschaft zu einer massiven Aufrüstung zwingt. Dass in Brüssel der Ernst verstanden wurde, ist die gute Nachricht. Die Behörde beschreibt die Situation in dem Weißbuch so düster wie richtig. Bei den Vorschlägen aber fehlt es an Details und am nötigen Ehrgeiz. Denn die viel zu vage beschriebenen Schritte werden kaum reichen, um sich in kürzester Zeit für die sicherheitspolitischen Herausforderungen zu wappnen, denen der Kontinent gegenübersteht. Warum nutzt Brüssel die beispiellose Krise nicht etwa als Chance, um eine europäische Verteidigungsunion zu skizzieren? Obwohl einige der Analysen dramatisch klingen, lässt es das Papier zudem an ...