Ausgabe vom 16.10.2025 Seite 1
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Pistorius bleibt hart: Alle jungen Männer mustern Wehrdienststreit zwischen Union und SPD eskaliert â Bundestag berät an diesem Donnerstag berlin Nach dem überraschenden Scheitern des Wehrdienst-Kompromisses von CDU/CSU und SPD beharrt Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) auf einem Kernpunkt seines Gesetzentwurfs. âDie Bundeswehr braucht die flächendeckenden Musterungen ab 2027, die im aktuellen Kompromiss nicht enthalten sindâ, sagte Pistorius gegenüber dem âTagesspiegelâ. Er stellte sich damit gegen den Vorschlag der Union, nur einen Teil der jungen Männer zu mustern und diese Gruppe per Losverfahren festzulegen. Unions-Fraktionschef Jens Spahn wies darauf hin, dass der Bundestag bei dem Thema das letzte Wort hat. âGesetze werden in Deutschland immer noch vom Parlament verhandelt und beschlossen, nicht von Ministernâ, sagte der CDU-Politiker. âWir werden den Entwurf diese Woche im Deutschen Bundestag einbringen und weiter verhandeln.â Die Fachpolitiker beider Koalitionsfraktionen hatten sich am Montagabend nach tagelangen Verhandlungen auf Eckpunkte für ein Wehrdienstmodell auf der Grundlage eines Gesetzentwurfs von Pistorius verständigt. In der SPD-Fraktion gab es am Dienstag aber keine ...