Ausgabe vom 12.08.2023 Seite 5
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Was nun, Herr Scholz? LeitartikelKanzler ist aus der Sommerpause zurück Olaf Scholz ist zurück aus der Sommerpause. Der Kanzler stellt sich Bürgern, er ist im Wahlkampf in Hessen unterwegs, besucht Unternehmen und Behörden. Und Scholz setzt einige inhaltliche Ausrufezeichen ? etwa beim Rentenalter, bei der Atomkraft und jetzt auch in der heiklen Debatte um den Marschflugkörper Taurus für die Ukraine. So weit, so gut. Und nun?Seine Positionen sind das eine. Entscheidungen das andere. Denn es geht jetzt um mehr für Scholz als zu zeigen, ich bin wieder da. Seine Ampel ist in den Umfragen in den Keller gerauscht, auch die Kanzler-Partei SPD schmiert ab. Der Vertrauensverlust, speziell im Osten ist groß. Dort droht ein Rechtsruck sondergleichen. Nichts gegen Dialog in Bürgersprechstunden und gegen Firmenbesuche. Alles richtig und wichtig. Doch jetzt muss Scholz machen. Und da kommt ein anderer ins Spiel ? Finanzminister Christian Lindner.Der FDP-Chef und Kassenwart ist derzeit der heimliche Chef im Ampel-Ring. Er will die Schuldenbremse einhalten, die Haushaltsplanung mit ihren vielen Kürzungen, die vorgesehen sind, atmen den Geist von FDP pur. Wenn das Parlament Anfang September wieder zusammenkommt, stehen also die entscheidenden Schlachten in der Koalition an: ...