Ausgabe vom 07.08.2023 Seite 12
Suchbegriffe 07.08.2023 12
Plattformen stärker in die Pflicht nehmen Internetplattformen sollen stärker in die Pflicht genommen werden, rechtswidrige Inhalte zu bekämpfen. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr legte einen Entwurf für ein ?Digitale-Dienste-Gesetz? vor. Minister Volker Wissing (FDP) sagte: ?Wir haben uns in Europa klare Regeln gegeben, damit jeder Bürger sicher und frei im Netz unterwegs sein kann. Was offline verboten ist, muss es auch online sein. Auch die Plattformbetreiber tragen hier Verantwortung, um bei Beleidigungen, Gewaltaufrufen oder Identitätsmissbrauch einzuschreiten.?Der Gesetzentwurf ergänze den Digital Services Act der EU für Deutschland. Mit der Bundesnetzagentur soll eine starke Plattformaufsicht geschaffen werden, um die Verpflichtungen für Online-Dienste auch in Deutschland konsequent durchzusetzen. Das Gesetz modernisiere zudem den Rechtsrahmen für digitale Dienste in Deutschland und regele Buß- und Zwangsgelder für Verstöße gegen den Digital Services Act. Kämen Online-Dienste Verpflichtungen nicht nach, können Nutzer es der Bundesnetzagentur melden. dpa Transsion erstmals in Top 5 Ein chinesischer Smartphone-Anbieter, der vor allem in Afrika aktiv ist, ist nach Berechnungen von Marktforschern erstmals in die Top 5 der Branche aufgestiegen. ...