Ausgabe vom 04.03.2023 Seite 2
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Zurück zum Zauber des Anfangs? Klausur in Schloss Meseberg soll die ?Fortschrittskoalition? wiederbeleben Das idyllische Schloss Meseberg bei Berlin, von Schriftsteller Theodor Fontane einst als ?Zauberschloss? geadelt, ist ab Sonntag die Kulisse der Kabinettsklausur der Ampel-Koalition. Mehr als ein Jahr nach dem Start hat sich die Stimmung verdüstert. Vom Fortschrittswillen, den sich die drei Parteien auf die Fahnen geschrieben hatten, war im vergangenen Jahr wenig zu spüren. Der Ukraine-Krieg bindet die Kräfte. Dennoch will Kanzler Olaf Scholz (SPD) wieder nach vorne blicken: Scholz und Co. wollen laut Koalitionskreisen vom Krisenmanagement zurück zum Geist der ?Fortschrittskoalition?, der den Start geprägt hatte. Scholz wolle ?Zuversicht? und ?Zeitenwenden? auch in anderen Politikfeldern auslösen.Ob das gelingt, ist angesichts knapper Mittel fraglich. Denn FDP-Finanzminister Christian Lindner, der kommende Woche seine ?Chefgespräche? mit den Ministerkollegen über den Bundeshaushalt 2024 fortsetzen wird, hat den Spielraum eng begrenzt: Die Schuldenbremse werde eingehalten und Steuern nicht erhöht, predigt Lindner. Er hat dafür die Rückendeckung des Kanzlers. Allein acht Gesetzesvorhaben hat Lindner blockiert, um sie in den Etatverhandlungen als Faustpfand nutzen ...