Ausgabe vom 12.09.2025 Seite 4
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Von der Leyen unter Druck Die EU-Kommissionspräsidentin sieht sich neuen Misstrauensanträgen gegenüber â und ihr Rückhalt bröckelt Brüssel. Zur ersten Sitzung nach der Sommerpause zieht es traditionell besonders viele Besucher ins StraÃburger EU-Parlament. Und sie konnten sich diese Woche ein Bild vom Zustand der europäischen Demokratie machen â mit einer düsteren Erkenntnis: Es sieht nicht rosig aus. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mag am Mittwoch ihr Verhältnis zu Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen wieder halbwegs gestärkt haben, indem die CDU-Politikerin während ihrer groÃen Rede zur Lage der EU etliche Versprechen abgab, die auf den Wunschlisten dieser Fraktionen standen. Doch vollends zufrieden schien trotzdem niemand. Wie lange die informelle Koalition aus Christdemokraten, Sozialisten und Liberalen deshalb noch hält, bleibt weiter fraglich. Diese unterstützt das Programm der Kommissionspräsidentin als sogenannte Plattform â eigentlich. Wie brüchig der Konsens zwischen den Parteien der Mitte geworden ist, offenbarte sich bereits im Juli. Damals scheiterte ein von einem rumänischen RechtsauÃen-Abgeordneten eingebrachter Misstrauensantrag gegen von der Leyen zwar, doch die ...