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Suchbegriffe 08.08.2025    1

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Brosius-Gersdorf zieht ihre Kandidatur zurück Streit um Wahl neuer Bundesverfassungsrichter bERLIN Die von der SPD nominierte Juristin Frauke Brosius-Gersdorf will nicht länger für die Richterstelle am Bundesverfassungsgericht kandidieren. Dies teilte die 54-Jährige über ihre Bonner Anwaltskanzlei mit. „Nach reiflicher Überlegung stehe ich für die Wahl als Richterin des Bundesverfassungsgerichts nicht mehr zur Verfügung“, erklärte die Potsdamer Juraprofessorin am Donnerstag. „Mir wurde aus der CDU/CSU-Fraktion – öffentlich und nicht-öffentlich – in den letzten Wochen und Tagen sehr deutlich signalisiert, dass meine Wahl ausgeschlossen ist. Teile der CDU/CSU-Fraktion lehnen meine Wahl kategorisch ab.“ Auch drohe ein „Aufschnüren des Gesamtpakets für die Richterwahl“. Das gefährde die beiden anderen Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht, „die ich schützen möchte“, hieß es weiter. Es müsse verhindert werden, dass sich der Koalitionsstreit wegen der Richterwahl zuspitze „und eine Entwicklung in Gang gesetzt wird, deren Auswirkungen auf die Demokratie nicht absehbar sind“. Die Wahl von Brosius-Gersdorf und zwei weiteren Nominierten für das höchste deutsche ...