Ausgabe vom 06.03.2025 Seite 6
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Zwischen Genugtuung und Anspannung Für die SPD stehen unbequeme Gespräche an Berlin. Man habe es ja immer gesagt, ist am Tag nach dem groÃen Finanzwurf von Union und SPD aus der sozialdemokratischen Ecke zu hören. Endlich habe auch die Union verstanden, dass man mit der Einhaltung der Schuldenbremse ohne Sondertöpfe nicht weit kommen werde angesichts der gigantischen Herausforderungen. Doch in diese Formen der Genugtuung mischen sich bei der SPD am Mittwoch auch schnell Töne nervöser Anspannung.Denn klar ist: Jetzt geht es in den Sondierungen an die Schmerzpunkte. Denn bislang blieben andere Themen unberührt. Was ist beispielsweise mit der Union bei Sozialstaatsreformen zu machen, bei der Rente, der Pflege, wie soll es beim Bürgergeld und beim Klimaschutz weitergehen? Und wie soll man etwa mit der von der Ampel angestoÃenen Krankenhausreform, der ausgebliebenen Pflegereform und dem Thema Mindestlohn umgehen? Für die SPD stehen nun die wohl deutlich unbequemeren Gespräche an, da ist man sich intern sicher. Und doch trägt die Zufriedenheit über die Milliarden-Einigung nun dazu bei, dass die sozialdemokratischen Sondierer in den Verhandlungen ab Freitag selbstbewusst auftreten können. Bislang, so ist zu hören, sei Lars Klingbeils ...