Ausgabe vom 07.06.2024 Seite 7

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Anwohner können gegen Autos vorgehen Urteil zum Parken auf Gehwegen ?Gewonnen haben die Kläger auf jeden Fall?, sagte der Osnabrücker Fachanwalt für Verwaltungsrecht Henning J. Bahr am Donnerstag. Von dem Urteil könne eine ?Signalwirkung? ausgehen. Die Stadt Bremen werde verpflichtet, tätig zu werden. Die Kläger hätten allerdings nicht erreicht, dass sich die Stadt direkt um ihre Straßen kümmern müsse. Die Kommune könne mit einem Konzept am stärksten betroffene Straßen priorisieren.Über das sogenannte aufgesetzte Parken mit zwei Rädern auf dem Bürgersteig wird in Bremen schon länger gestritten. Ohne Erlaubnis ist dieses verboten ? in vielen Städten, nicht nur in Bremen, ist das aufgesetzte Parken dennoch verbreitet und Behörden dulden es, weil sonst auf der Straße nicht genügend Platz wäre. Geklagt haben fünf Eigentümer aus Bremen gegen die Stadt Bremen. Bangen um vermisste Valeriia Suche nach Neunjähriger auch im Ausland Das aus der Ukraine stammende Mädchen lebt mit seiner Mutter in Deutschland, der Vater ist den Angaben zufolge nach wie vor in der Ukraine. ?Wir sind im Austausch mit den Behörden dort.? Gleiches gelte für die Nachbarländer Polen und Tschechien als Transitwege. Auch zum Vater des Mädchens gebe es Kontakt.Vor Ort stockte die ...