Ausgabe vom 07.06.2024 Seite 3
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Die besten Kopfrechner des Münsterlands DLRG-Helfer sind zurück im Münsterland Kein Bundesparteitag der AfD in der Grugahalle Stadt Essen kündigt den Mietvertrag auf Die Kündigung des Vertrags sei erfolgt, teilte eine Sprecherin der Stadt am Donnerstagabend mit. Es gebe seitens der Bezirksregierung keine Einwände, alle Fragen mit der Kommunalaufsicht seien geklärt. Die AfD erklärte, sie wolle die Durchführung ihres Bundesparteitags gerichtlich durchsetzen. ?Natürlich werden wir klagen. Und zwar volles Programm. Es wurden bereits alle notwendigen Schritte eingeleitet?, sagte AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla der ?Bild?.Die Stadt Essen und die Messegesellschaft suchen seit Monaten nach Möglichkeiten, wie sie den Bundesparteitag der AfD Ende Juni in der Grugahalle noch verhindern können. Zuletzt hatte der Stadtrat die AfD aufgefordert, sich zu verpflichten, dass während des Parteitags keine strafbaren NS-Parolen verwendet werden.Bei Verstößen sollten 500 000 Euro Strafgeld drohen. Für die Abgabe der Erklärung hatte die Stadt der AfD eine Frist gesetzt, andernfalls sollte der Mietvertrag laut Ratsbeschluss ?unverzüglich außerordentlich fristlos? gekündigt werden.Nachdem die geforderte Erklärung der AfD bis zum Ende der gesetzten Frist nicht eingegangen war, ...