Ausgabe vom 17.05.2024 Seite 2

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Demirtas zu 42 Jahren Haft verurteilt Prozess gegen prokurdischen Politiker Die Anwälte des Politikers kündigten Berufung an. Mit Demirtas wurde auch Figen Yüksekdag zu 30 Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Beide teilten sich damals den Vorsitz der prokurdischen Partei HDP, die nun Dem heißt. Im Verfahren ging es vornehmlich um die sogenannten Kobane-Proteste, zu denen die HDP im Jahr 2014 aufgerufen hatte.Die Proteste richteten sich gegen die Belagerung der syrisch-kurdischen Stadt Kobane durch die Terrormiliz IS und forderten die Türkei unter anderem zur Unterstützung syrischer Kurdenmilizen im Kampf gegen den IS auf. Die Demonstrationen schlugen in Gewalt um, es gab mehrere Todesopfer. Laut Anadolu wurden damals 37 Menschen getötet. Die Dem sprach in der Vergangenheit von 43 Todesopfern, 27 von ihnen gehörten demnach der Partei an.Insgesamt standen 108 Menschen vor Gericht. Zwölf Angeklagte wurden laut Anadolu freigesprochen, 72 seien flüchtig. Die Dem gab bekannt, das ?Urteil, das der Faschismus getroffen hat?, nicht zu akzeptieren. Putin signalisiert Verhandlungsbereitschaft über Ukraine Kremlchef wird zum Auftakt seiner fünften Amtszeit von Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping empfangen Peking hat den Moskauer Angriffskrieg in der Ukraine bislang ...