Ausgabe vom 02.02.2024 Seite 4
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1500 Polizisten beim Kölner Karneval Tagebau-Dörfer: Rückkauf möglich ?Auf dem Reißbrett geplante Partei? Wieviel Erdogan steckt in neuer Dava? BOnnKNA Der Name der Partei klingt progressiv, doch die deutsche Politik ist alarmiert. Die im Januar gegründete ?Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch? (Dava) ? formal erst eine Wählervereinigung ? gilt als politischer Arm des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und Ableger seiner Partei AKP. Bei der Europawahl am 9. Juni will die neue Kraft unter Türkeistämmigen und wahlberechtigten Muslimen insgesamt punkten ? als Stimme gegen Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit. Oft erlebten sie, ?dass sie nicht als vollwertige Mitglieder von der europäischen Gesellschaft angenommen werden?.Einfluss aus Ankara weist der Dava-Chef zurück. Mehmet Teyfik Özcan, der als Journalist für das deutsche Portal des türkischen Staatssenders TRT arbeitet, spricht auf Facebook von ?infamen Verleumdungen?. Es gebe weder logistische noch finanzielle Unterstützung aus dem Ausland. Aus Sicht der Expertin Susanne Schröter weisen Programmatik wie Personal der Dava aber klar in die Richtung des islamistischen Präsidenten. ?Erdogan versucht seit Jahren, seinen Einfluss in Deutschland und Europa zu vergrößern und die ...