Ausgabe vom 01.02.2024 Seite 4
Suchbegriffe 01.02.2024 4
Scholz meldet sich zurück Generaldebatte zum Haushalt Im Berliner Regierungsviertel wird derzeit ein Buch heiß gehandelt: ?Triggerpunkte? von Steffen Mau. Darin zeigen Mau und seine Co-Autoren gekonnt auf, dass eine Gesellschaft im Großen und Ganzen gut zusammenlebt und viel Konsens herrscht. Doch es gibt ?Triggerpunkte?, an denen der Konsens infrage gestellt wird.Auch Kanzler Olaf Scholz gehört zu den Lesern des Buchs. Und irgendwie drängt sich der Eindruck auf, dass auch bei dem SPD-Kanzler am Mittwoch ein ?Triggerpunkt? erreicht war. In der Generaldebatte im Bundestag trat ein verwandelter Kanzler ans Rednerpult. Scholz drehte auf: in der Lautstärke, im Inhalt und beim rednerischen Engagement. Die eigenen Reihen wirkten fast überrascht, feierten ihren Regierungschef dann aber kräftig.Und Oppositionsführer Friedrich Merz, der Scholz vor Weihnachten im Bundestag persönlich sehr scharf angegangen war, wusste gar nicht recht, wie ihm geschieht. Scholz war damals aufgrund des Haushaltsstreits in der Regierung in der Defensive. Doch am Mittwoch kämpfte sich Scholz zurück ? und griff Merz frontal und geschickt an. Es war eine Attacke, die auch der eigenen Verteidigung diente: Miese Umfragewerte, Dauerstreit in der Ampel und dadurch auch Kritik an seinem Führungsstil und ...