Ausgabe vom 13.10.2023 Seite 15
Suchbegriffe 13.10.2023 15
Google muss Verlagen jährlich Millionen zahlen Vorläufige Einigung über Nutzung von Presseerzeugnissen Die Zahlungen an Corint Media entsprechen dem Interimsvorschlag der zuständigen Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt, die im vergangenen März veröffentlicht worden war. Die Summe ist weit von der ursprünglichen Forderung der Verwertungsgesellschaft entfernt.Corint Media hatte ursprünglich als angemessene Vergütung von Google eine Zahlung in Höhe von 420 Millionen Euro gefordert. Das Repertoire der Verwertungsgesellschaft vereint rund ein Drittel der deutschen Presseleistungsschutzrechte.Zu den Verlagen, die sich von Corint Media vertreten lassen, gehört auch das größte europäische Medienhaus Axel Springer (?Bild?, ?Welt?), aber auch etliche Regionalverlage.Mit der Zwischenlösung ist der Konflikt um eine angemessene Vergütung der Mediennutzung durch Google in Deutschland noch nicht beendet. Das Schiedsstellenverfahren beim Deutschen Patent- und Markenamt läuft in der Hauptsache weiter. Corint erwartet in diesem Hauptverfahren eine deutlich höhere Summe. Google geht dagegen davon aus, dass die nun vereinbarten 3,2 Millionen Euro im Jahr final sind und ausreichen.Google verwies darauf, dass man zwei Jahre nach Inkrafttreten des ...