Ausgabe vom 15.04.2026 Seite 5
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Zur richtigen Zeit LeitartikelDeutsch-ukrainische Konsultationen Eigentlich hatte Friedrich Merz kurz nach seinem Amtsantritt als Kanzler deutsch-ukrainische Regierungskonsultationen für Ende 2025 angekündigt. Es hat einige Monate länger gedauert: Im Kanzleramt wurden erst am Dienstag Präsident Wolodymyr Selenskyj und mehrere Minister empfangen. Der Zeitpunkt ist allerdings günstig: Mit der Abwahl des ungarischen Dauerblockierers Viktor Orban gibt es neue Chancen, die Ukraine enger an die Europäische Union zu binden â und mittelfristig den Beitrittsprozess voranzubringen. Zwar hat der Sieger der ungarischen Parlamentswahl, Peter Magyar, bereits klargestellt, dass er einen EU-Beitritt der Ukraine noch während des Krieges nicht beschleunigen will. Ein Kurswechsel Ungarns wird trotzdem wahrscheinlicher: Magyar setzt anders als Orban nicht auf Fundamentalopposition in Brüssel â und vor allem nicht auf das Veto als auÃenpolitisches Instrument. Entscheidend ist, dass Ungarn den EU-Kredit über 90 Milliarden Euro für die Ukraine nicht weiter blockiert. Kiew ist auf diese Mittel dringend angewiesen, ein groÃer Teil soll in die Kampftüchtigkeit der Armee flieÃen. Vor diesem Hintergrund gewinnen die Berliner Konsultationen an Substanz: Es ...