Ausgabe vom 10.04.2026 Seite 2
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HitlergruÃ? AfD-Abgeordneter vor Gericht berlin Er soll im Bundestag den Hitlergruà gezeigt und dabei die Hacken zusammengeschlagen haben â nun muss sich der sächsische AfD-Bundestagsabgeordnete Matthias Moosdorf vor Gericht verantworten. Die Anklage sei mit Beschluss vom 17. März zur Hauptverhandlung zugelassen worden, teilte eine Sprecherin der Berliner Strafgerichte auf Anfrage mit. Der Prozess findet demnach vor der Staatsschutzkammer des Landgerichts Berlin statt. Die Verhandlungstermine werden noch abgestimmt. Die Staatsanwaltschaft wirft Moosdorf das Verwenden verfassungswidriger Kennzeichen vor. Seine Immunität hatte der Bundestag im Oktober 2025 aufgehoben. Welche Syrer bekommen noch Asyl? Jesiden haben in Deutschland deutlich bessere Chancen auf Anerkennung als andere Minderheiten berlin Menschen aus Syrien haben seit dem Machtwechsel in Damaskus kaum noch Chancen auf Asyl oder Flüchtlingsschutz in Deutschland. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der Abgeordneten Clara Bünger (Linke) hervorgeht, gilt dies in etwas geringerem MaÃe auch für Angehörige religiöser und ethnischer Minderheiten. Anfang des Jahres ist der Anteil derjenigen, die einen Schutzstatus erhielten, wieder leicht angestiegen. Angehörige ...