Ausgabe vom 26.08.2025 Seite 14
Suchbegriffe 26.08.2025 14
Kaum noch Chancen für âKulturpassâ Kulturstaatsminister Wolfram Weimer sieht nach einer Einschätzung des Bundesrechnungshofs kaum noch eine Chance für den Kulturpass. âWir werden fortan andere Projekte der Kulturförderung für Jugendliche intensivierenâ, teilte Weimer mit. Er beruft sich auf eine Einschätzung des Bundesrechnungshofs, nach der der von der Ampel-Regierung eingeführte Kulturpass verfassungsrechtlich nicht gedeckt sei. âNachdem die Vorgängerregierung den Kulturpass bereits haushalterisch auf null und damit faktisch eingestellt hat, gibt nun auch die Rechtslage kaum mehr Chancen, den Kulturpass neu zu belebenâ, sagte der Politiker weiter. Der Kulturpass als Projekt nach Corona galt als Prestigeprojekt der früheren Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne). In einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, über den die âBildâ berichtet hatte, sehe der Rechnungshof âkeine verfassungsrechtliche Finanzierungskompetenz des Bundes für die Finanzierung des Kulturpassesâ, heiÃt es vonseiten des BKM. Kultur sei in Deutschland Ländersache. Demnach empfiehlt der Rechnungshof die Förderung des Bundes zu beenden und keine weiteren Ausgaben im Bundeshaushalt vorzusehen. ...