Ausgabe vom 05.05.2025 Seite 5
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Spaltpilz AfD LeitartikelDebatte über ein Parteiverbot Die Debatte über den Umgang mit der AfD wird zu einer weiteren Bewährungsprobe für den künftigen Kanzler Friedrich Merz werden. Er kann sie jetzt nicht gebrauchen, denn zu viele Baustellen warten bereits auf den neuen Regierungschef. AuÃenpolitisch muss er Deutschland zügig neu positionieren und gerade in Europa die Führungsrolle stärken, wenn nicht sogar sie wieder mit Blick auf das Verhältnis zu den USA und wegen des Ukraine-Krieges übernehmen. Innenpolitisch gilt es, die Wirtschaft mit konkreten MaÃnahmen in Schwung zu bringen und die Migrationswende mit zu forcieren. Und Merz muss dafür sorgen, dass seine Koalition mit der SPD wirkt und anders als die Ampel so reibungslos wie möglich an einem Strang zieht. SchlieÃlich soll sich die Stimmung im Land rasch zum Positiven wenden. Auch wegen der Stärke der AfD. Die Frage des AfD-Verbots kommt daher absolut zur Unzeit. Denn das Thema ist so heikel, so brisant wie kaum ein anderes. Geht es doch um einen erheblichen Eingriff in die bundesdeutsche Parteienlandschaft, die das Grundgesetz zwar ausdrücklich ermöglicht. Aber immerhin hat die AfD bei der letzten Bundestagswahl rund 20 Prozent geholt. Die Partei kann man vielleicht ...