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Suchbegriffe 01.02.2025    4

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EU sehnt sich nach deutscher Langeweile So blickt Brüssel auf die Migrationsdebatte und den Bundestagswahlkampf Brüssel. Heute klingt es fast absurd. Vor der letzten Bundestagswahl beklagte die „New York Times“, der Wahlkampf sei zu langweilig. Was dem Blatt Anlass zur Kritik gab, wurde von den meisten europäischen Partnern jedoch lange Zeit vor allem gerühmt. Der Politikbetrieb im größten EU-Mitgliedstaat mochte farblos und langweilig erscheinen, war aber eben auch stabil und zuverlässig. Dann kam die Ampel-Regierung und mit ihr folgten zahlreiche Enthaltungen bei Abstimmungen im Kreis der Mitgliedstaaten, weil sich die Partner SPD, Grüne und FDP zuvor nicht einigen konnten. Das „German Vote“ wurde zum Schreckgespenst in Brüssel. Berlin habe die Gemeinschaft zunehmend ausgebremst oder gar für Blockaden gesorgt, lautete die wachsende Kritik. Tatsächlich setzte der Kanzlerkandidat der Union ein Zeichen, indem Friedrich Merz Brüssel als Ort für seine erste Auslandsreise als CDU-Chef wählte. Nach dieser Woche aber fragen sich viele, ob Merz nach der Wahl wieder zu jenem Europapolitiker wird, als der er bislang Wahlkampf machte. Oder würde er wirklich seine Pläne mit der AfD umsetzen und den mühsam ausgehandelten ...