Ausgabe vom 20.12.2024 Seite 20
Suchbegriffe 20.12.2024 20
Ultraschallskalpelle aus China beschlagnahmt KREIS STEINFURT Eine ganze Palette mit gefälschten Ultraschallskalpellen, die in der Medizin bei chirurgischen Eingriffen eingesetzt werden, haben die Zöllner am Flughafen Münster-Osnabrück bei einer Kontrolle entdeckt. Die Prüfung dieser Ware ergab, dass es sich um Nachahmungen eines Produktes handelte, dessen Design geschützt ist. Der Rechtsinhaber wurde informiert und bestätigte die Designrechtsverletzung. Ihm steht es frei, gegen die importierende Firma weitere zivilrechtliche Schritte aufgrund der Designrechtsverletzung einzuleiten. Als die Ware mit einem Wert von über 10000 Euro im September 2024 beim Zollamt Flughafen einging, bekamen die Zöllner einen Hinweis vom Zollkriminalamt. Und der Verdacht bestätigte sich: Der Zoll deckte eine Schutzrechtsverletzung im Rahmen des gewerblichen Rechtsschutzes auf. Denn im Rahmen des Unionsrechts hat sich eine in der Schweiz befindliche Firma das Ultraschallskalpell bzw. sein Design beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum schützen lassen. Die importierende Firma aus der Region Minden-Lübbecke wollte 102 der aus China stammenden Skalpelle einführen. âEinen solch groÃen Aufgriff im Bereich der Produktfälschungen haben die ...