Ausgabe vom 25.05.2024 Seite 15
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Paukenschlag oder Trommelwirbel? Grüne haben Post vom Verkehrsminister erhalten: ?Kein Geld vom Land für die K53n!? -ras/pr- EMSDETTEN.Für die Grünen ist es ein erwünschter Paukschlag: Der Verkehrsminister des Landes will kein Geld mehr locker machen für das langjährige Projekt Westumgehung. Das wäre das Ende der Straße.Im Herbst 2023 hatten die Sprecherinnen und Sprecher des Kreisverbandes von Bündnis 90/ Die Grünen, Ines Brehe und Norwich Rüße (MdL), das Verkehrsministerium in Düsseldorf angeschrieben und sich dort gegen eine Landesförderung für den Neubau der Kreisstraße 53n (Westumgehung) ausgesprochen.Nun liegt die Antwort von NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer vor ? und die ist eindeutig. In seinem Schreiben macht der Verkehrsminister klar, dass angesichts der ?gegenwärtigen Sachlage eine Förderung nicht in Aussicht gestellt werden kann?!Er verweist in seinem Schreiben darauf, dass sich die Schwarz-Grüne Landesregierung ?bei der Förderung kommunaler Straßenbaumaßnahmen dem Vorrang des Erhalts vor dem Neubau? verschrieben hat und betont: ?Diesen Vorrang nehme ich sehr ernst.? Die angespannte Haushaltslage erfordere es nun mal, den Fokus auf Straßenerhaltung und auf Sanierung und Ersatzneubauten von Brücken bei verkehrswichtigen Straßen zu ...