Ausgabe vom 18.10.2023 Seite 5

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Angst vor Übergreifen des Nahostkonflikts Sondergipfel Gaza: EU verdreifacht Hilfen Brüssel.Bei einem Sondergipfel haben die 27 Staats- und Regierungschefs der EU am Dienstag Abend beschlossen, die Zusammenarbeit ihrer Sicherheitsdienste zu intensivieren. Wie EU-Ratspräsident Charles Michel nach der dreistündigen Videokonferenz erläuterte, kamen die Beratungen der Teilnehmer zu dem Ergebnis, dass die Eskalation der Gewalt im Nahen Osten zahlreiche Ausweitungen weltweit habe und sich auch in Europa Spannungen und Polarisierungen ausweiteten.Die EU-Verantwortlichen befassten sich mit den jüngsten Terrorangriffen in Frankreich und Belgien und sprachen den Angehörigen der Opfer in Frankreich und Schweden ihr Beileid aus. ?Das Bedrohungspotenzial ist jetzt größer geworden?, sagte Michel. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ergänzte: ?Wir haben festgestellt, dass der Terror nach Europa zurückgekehrt ist.? Als klare Botschaft des Gipfels bezeichnete Michel die Absicht, ?gegen jede Form des Hasses vorzugehen?. Im Vorfeld hatten sich zwischen den Staaten der EU und den EU-Institutionen in Brüssel zahlreiche Irritationen über das Verhältnis zu Israel und den Palästinensern ergeben. Der Gipfel verständigte sich auf die Formulierung, wonach die EU die ...