Ausgabe vom 26.09.2023 Seite 1
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Zitat Krisen und Krach KommentarZwei Jahre nach der Bundestagswahl An diesem Dienstag jährt sich zum zweiten Mal die Wahl, die zum ersten Bündnis von SPD, Grünen und FDP auf Bundesebene führte. Geprägt waren diese zwei Jahre vor allem von Krisen, Krach und Kompromissen. Wohl kaum eine andere neue Bundesregierung ist so turbulent in ihre Amtszeit gestartet wie die von Kanzler Olaf Scholz (SPD).Sie war erst von der Corona-Pandemie, dann vom russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und dadurch von Energieknappheit und Inflation geprägt. Allerdings hat die Ampel es auch selbst verstanden, internen Krach zu Regierungskrisen hochzujazzen: Der Streit um das Heizungsgesetz und die Kindergrundsicherung wird nicht als Ruhmesblatt in Erinnerung bleiben. Die Energiekrise wurde gewuppt, aber die Wirtschaft schwächelt und die Migrationszahlen steigen.Die Stimmung ist zu Herbstbeginn eher bedrückt, die Umfragewerte für die Ampel sind auf einem Tiefpunkt. Die Unions-Opposition wiederum schafft es nicht, sich entscheidend als Alternative aufzubauen. Derzeit profitiert der rechte Rand. Der Bundestagswahlkampf 2025 hat längst begonnen ? und Ampel und Opposition sollten diese zweite Halbzeit professioneller angehen als die erste. Preußen wollen Bayern ärgern Klar verteilte Rollen in ...