Ausgabe vom 23.12.2025 Seite 1
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Bädern und Musikschulen droht die SchlieÃung Städte- und Gemeindebund warnt: Bürger bekommen Spardruck der Kommunen zu spüren Düsseldorf. Angesichts der sich zuspitzenden Haushaltslage der Kommunen hat der Präsident des Städte- und Gemeindebunds NRW, Christoph Landscheidt (SPD), die Bürger auf den Wegfall von Leistungen vorbereitet. âNehmen Sie die Musikschulen. Die sind schon am Limit. Angesichts der katastrophalen Haushaltslage in den NRW-Städten werden sie die Ersten sein, die dem Spardruck zum Opfer fallen.â Auch bei Schwimmbädern werde die Lage brisanter. Zwar lieÃe sich das auch durch interkommunale Zusammenarbeit auffangen. âAber dann müssen Sie als Kommune Busverkehre zum Schwimmbad organisieren und vor allem bezahlen. Selbst dazu sind viele Städte und Gemeinden finanziell gar nicht mehr in der Lage.â Landscheidt warf dem Land vor, dass dieses in einer solch dramatischen Situation nicht die Spielräume nutze, die ihm die Aussetzung der Schuldenbremse einräume, um den Städten und Gemeinden mehr pauschale Mittel zur Verfügung zu stellen. Das bezeichnete er als riesigen Fehler. âWir brauchen das Geld ja nicht, um Haushaltslöcher zu stopfen. Wir wollen investieren.â Landscheidt zufolge ...