Ausgabe vom 03.02.2026 Seite 3
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Guantánamo-Häftling darf einreisen münster Ein Mann, dessen Fall von Hollywood unter dem Titel âDer Mauretanierâ verfilmt wurde, darf wieder nach Deutschland einreisen. Das hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen entschieden. Mohamedou Ould Slahi war 14 Jahre lang im US-Gefangenenlager Guantánamo inhaftiert. Die Stadt Duisburg hatte gegen den heutigen Niederländer eine 20 Jahre geltende Einreisesperre verfügt. Zu Unrecht, wie der 18. Senat des OVG entschieden hat. Damit bestätigten die Richter in Münster eine Entscheidung aus der Vorinstanz, allerdings mit einer anderen Begründung. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hatte bereits 2023 geurteilt, dass ein im Jahr 2000 wegen Sozialbetrugs verhängtes Einreise- und Aufenthaltsverbot aufgehoben werden muss. Nachträglich das Verbot mit Terrorgefahr zu begründen und zu verlängern, sei nicht statthaft. Spätestens seit der Kläger während des Berufungsverfahrens niederländischer Staatsangehöriger und damit EU-Bürger geworden sei, sei das mit einem Sozialleistungsbetrug begründete Einreise- und Aufenthaltsverbot erloschen. Der Fall hatte weltweit für Schlagzeilen gesorgt. Hollywood verfilmte Ould Slahis âGuantánamo-Tagebuchâ ...