Ausgabe vom 10.07.2025 Seite 5
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Kanzler unter Feuer LeitartikelGeneraldebatte im Bundestag In Friedrich Merz hat es sichtlich gebrodelt auf der Regierungsbank. Was ihm da zunächst im Bundestag widerfahren ist, gehört jetzt auch zu der innenpolitischen Realität des CDU-Regierungschefs dazu â die Generaldebatten eröffnet als stärkste Oppositionsfraktion nun die AfD.Deren Chefin Alice Weidel hat eine bitterböse Rede gehalten, mit vielen harschen Angriffen, auch unter der Gürtellinie. Teilweise zum Weghören. Wenn man so will, war das der Anfang einer parlamentarischen Zeitenwende, in der die neue Merz-Regierung steckt. Die Rechte definiert angesichts ihrer Stärke das Prinzip der harten Auseinandersetzung im Bundestag noch einmal neu, sie verschiebt weiter die Grenzen â für Merz ist das ein Risiko, weil er anders als sein Vorgänger Olaf Scholz leicht reizbar ist. Damit umzugehen, wird eine weitere Herausforderung für den Kanzler werden. Fakt ist: Die Zeit der schönen Bilder auf diversen Gipfeln ist nun erst einmal vorbei. Merz hat auÃenpolitisch durchaus Punkte gemacht, bei US-Präsident Donald Trump, im Kreis der Mächtigen nicht nur in Europa, auch mit Blick auf den Zusammenhalt von Nato und EU. Es stimmt, wenn der Kanzler sich selber lobt und davon spricht, ...