Ausgabe vom 17.07.2024 Seite 2
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Macron behält Regierung Attal geschäftsführend im Amt Das Rücktrittsgesuch, das Attal nach der Niederlage von Macrons Mitte-Lager bei der Parlamentswahl vor mehr als einer Woche eingereicht hatte, werde der Präsident noch im Laufe des Tages annehmen und Attal samt Regierung bitten, für die laufenden Geschäfte im Amt zu bleiben. Diese Übergangszeit könne einige Wochen und mindestens bis zum Ende der Olympischen Spiele dauern, hieß es von den Ministern. Zunächst hatte Macron das Rücktrittsgesuch unter Verweis auf ?die Stabilität des Landes? abgelehnt. Die geschäftsführende Regierung kann nun keine Vorhaben oder Gesetze mehr auf den Weg bringen, in der aktuell unklaren politischen Lage aber auch nicht durch ein Misstrauensvotum gestürzt werden. Insbesondere aber können die 17 Ministerinnen und Minister, die bei der Wahl einen Sitz im Parlament erhielten, nun am Donnerstag bei der konstituierenden Sitzung der Nationalversammlung bei der Verteilung von Leitungsposten mit abstimmen.Macron rief sein politisches Lager in der Kabinettssitzung nach Bericht der Teilnehmer dazu auf, einen Vorschlag für eine Regierungskoalition oder eine Kooperation vorzulegen. Zwar war Macrons Bündnis bei der Parlamentswahl nur auf Platz zwei gelandet. Das siegreiche Linksbündnis, das ...