Ausgabe vom 29.11.2023 Seite 5
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?Sie wissen doch sonst immer alles? Heftige Attacken gegen Scholz berlin. Nach vier Minuten Kanzlerrede ist schon klar, wie Unionsfraktionschef Friedrich Merz auf Olaf Scholz reagieren wird. Da lacht die Opposition lauthals, Merz hält sich grinsend die Hand vor den Mund, weil Scholz im Bundestag gerade davon gesprochen hat, dass doch vieles im Umgang mit der Schuldenbremse ?bislang rechtlich eben nicht eindeutig geklärt? gewesen sei. Hahaha.Dem ersten Gelächter folgen weitere, der Kanzler wird regelrecht ausgelacht im Parlament. Das wird kein Tag, an dem der Oppositionsführer wegen der Haushaltskrise mit Watte werfen und die Union Kompromissbereitschaft signalisieren wird. Merz geht stattdessen einmal mit der verbalen Kettensäge durchs Kabinett ? und zerlegt dann Scholz. Er habe die ?verfassungswidrige Konstruktion? im Haushalt erdacht, die Karlsruhe zu Fall gebracht habe, wirft Merz dem Kanzler vor. Nach einer solchen Niederlage sei ein Wort der Entschuldigung angebracht, so Merz. ?Herr Bundeskanzler, Sie wissen doch sonst immer alles, vor allem wissen Sie immer alles besser als andere?, attackiert der Fraktionschef der Union.Er habe nach vielen Warnungen ahnen können, was das Verfassungsgericht entscheiden würde. ?Absturz eines Besserwissers? sei getitelt worden ? ?und ...