Ausgabe vom 07.09.2023 Seite 13
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Parken: Alle sollen zahlen -mbe- EMSDETTEN. E-Fahrzeuge und Hybride können kostenlos in der Innenstadt parken ? das hatten die Grünen 2018 über einen Antrag umgesetzt. Dies sollte einen weiteren Anreiz dafür schaffen, dass Bürgerinnen und Bürger solche Fahrzeuge anschaffen. Doch damit ist bald Schluss. Der Ausschuss für Infrastruktur hat am Dienstagabend beschlossen, dass zukünftig Parkgebühren entfallen ? außerhalb des Ladevorgangs. Denn während die Fahrzeuge geladen werden, soll das Parken weiterhin kostenlos bleiben. Die einzige Gegenstimme gab es von der FDP-Ratsfrau Beate Harmsen. Dabei ging es aber eher um den Grundsatz, als um das Weiterführen der Ausnahmeregelung: ?Wir wollen seit Jahren, dass Parken in der Innenstadt kostenlos wird?, betonte Harmsen, bevor sie gegen den städtischen Vorschlag stimmte ? vergeblich. Alle anderen schlossen sich wiederum dem Vorschlag an ? auch die Grünen, die vor fünf Jahren den Vorschlag auf den Weg gebracht hatten.Der Grund für die Änderung: Die Stadt stellt infrage, ob diese Form der Förderung überhaupt zielführend ist. Wer jetzt jedoch damit rechnet, dass die Stadt durch die Mehreinnahmen an Parkgebühren in Geld schwimmen wird, muss enttäuscht werden. Die Stadt rechnet Folgendes vor: Die jährlichen Einnahmen durch ...