Ausgabe vom 27.07.2023 Seite 4
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Kabinett: Europawahl ist am 9. Juni 2024 Der 9. Juni 2024 steht jetzt offiziell als Termin für die nächste Europawahl fest. Das Bundeskabinett fasste am Mittwoch einen entsprechenden Beschluss. Die 27 Staaten der EU hatten sich im Mai geeinigt, dass die nächste Wahl zum Europäischen Parlament vom 6. bis 9. Juni 2024 stattfinden soll. Der Wahlzeitraum von Donnerstag bis Sonntag gilt für alle EU-Länder. Damit soll gewährleistet werden, dass die verschiedenen Wahltraditionen beibehalten werden können. In den meisten Mitgliedstaaten wird allerdings wie in Deutschland an einem Sonntag oder an einem gesetzlichen Feiertag gewählt. Kanzler ? als Urlaubsvertretung Vize Robert Habeck leitet die Kabinettssitzung Endlich auf dem Kanzlerstuhl. Wenn auch nur einmal im Jahr. Direkt vor Robert Habeck steht auf dem Kabinettstisch die Uhr. Und die Glocke. Es ist angerichtet für die Sitzung der Ministerrunde ? unter Leitung des Vize-Kanzlers der Bundesrepublik Deutschland. Olaf Scholz ist im Urlaub, sofern ein Bundeskanzler überhaupt so etwas wie Urlaub hat. Im Dienst ist er als Regierungschef der viertstärksten Volkswirtschaft der Erde sowieso immer. An Heiligabend, an Silvester, an Neujahr, an Ostern, an Pfingsten. Auch an diesem normalen Tag, an dem die Bundesregierung unter anderem ...