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Suchbegriffe 09.09.2025    14

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Linken-Plakate bleiben Ärgernis Partei hat zu große Wahlwerbung trotz Aufforderung nicht entfernt / Plakate rutschen ins Sichtfeld Christian Busch EMSDETTEN. „Regeln sind dafür aufgestellt worden, dass alle gleichberechtigt wissen, woran sie sich zu halten haben.“ Dieses Zitat von Christian Meyer z.A., Fraktionssprecher der UWE, ist knapp vier Wochen alt. Seinerzeit hatte er beklagt, dass die Wahlplakate der Linken doppelt so groß wie zugelassen sind – und damit doppelt so groß wie die der anderen Parteien. Die Stadt hatte das seinerzeit bestätigt: Sie seien doppelt so groß wie in der entsprechenden Verordnung vorgeschrieben. Übrigens das zweite „Foul“ in der politischen Fairness-Wertung: Bereits im Kommunalwahlkampf 2020 hatte sich die Emsdettener Linke eine Gelbe Karte eingefangen, weil sie deutlich früher als erlaubt ihre Wahlplakate an Laternenmasten aufgehängt hatte. Ergebnis: Die Stadt Emsdetten hat gemeinsam mit der Linken erörtert, „ob und welche Maßnahmen angemessen und verhältnismäßig sind“. Denn: Für die Stadt stehe bei der Bewertung von Wahlplakaten insbesondere die Verkehrssicherheit im Vordergrund. „Wir prüfen derzeit, ob durch die Plakate Beeinträchtigungen oder ...