Ausgabe vom 08.08.2024 Seite 18
Suchbegriffe 08.08.2024 18
FDP fordert Klarstellung zum Thema Diesel-Norm KREIS STEINFURT. Es ist ein bundespolitischer Aufreger, zu dem sich nun auch die FDP-Kreistagsfraktion und der FDP-Kreisverband zu Wort melden: Sie fordern eine Klarstellung zur Betriebserlaubnis von Dieselfahrzeugen der Euro Norm 5 und 6a.In einem gemeinsamen Brief haben Fraktion und Kreisvorstand die FDP-Abgeordneten im Europaparlament dazu aufgefordert, dafür zu sorgen. Hintergrund ist die aktuelle, von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) losgetretene Diskussion um ein mögliches Verbot von Dieselfahrzeugen der Euro Norm 5 und 6a aufgrund ihrer Betriebserlaubnis, die ausschließlich nach dem NEFZ-Protokoll erteilt wurde. Dieses Protokoll wurde mittlerweile durch das realitätsnähere RED-Protokoll ersetzt, welches die Fahrzeuge ohne nachträgliche Umrüstung nicht erfüllen können. Da eine solche Nachrüstung oft nicht möglich ist, wird womöglich in einem Gerichtsverfahren geklärt, ob dadurch die allgemeine Betriebserlaubnis für diese Fahrzeuge erlischt. Hans-Jürgen Streich, Vorsitzender der FDP-Kreistagsfraktion und KFZ-Meister im Ruhestand aus Ibbenbüren, betonte die Bedeutung dieses Beschlusses für die Menschen im Kreis: ?Zehntausende Aus- und Einpendler nutzen täglich ihre Fahrzeuge für den Weg zur Arbeit ...