Ausgabe vom 24.05.2024 Seite 1
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Steinmeier würdigt Grundgesetz Zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Deutschen auf schwierigere Zeiten eingestellt und zugleich ihren Willen zur Selbstbehauptung beschworen. Bei dem Staatsakt in Berlin rief er dazu auf, die Errungenschaften von Freiheit und Demokratie zu verteidigen. Mit Blick auf die deutsche Geschichte sagte er:Wer heute die Demokratie bekämpfe, ?muss wissen, dass er es dieses Mal mit einer kämpferischen Demokratie und mit kämpferischen Demokraten zu tun hat?. Kommentar, Hintergrund AfD fliegt aus rechter EU-Fraktion In der Entscheidung heißt es, in Anbetracht ?der Reihe von Vorfällen?, an denen Krah und damit die AfD-Abgeordneten beteiligt gewesen seien, und weil diese Vorfälle ?dem Ruf der Gruppe geschadet? hätten, werde die Mitgliedschaft der neun namentlich aufgeführten AfD-Abgeordneten mit sofortiger Wirkung beendet. Der Ausschluss hat vor allem symbolischen Charakter, da das Parlament erst nach der Europawahl in zwei Wochen wieder tagen wird. Zitat Diese Rede wird bleiben KommentarSteinmeiers beeindruckende Ansprache Mit seiner Ansprache zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes hat Frank-Walter Steinmeier nun endlich sein präsidiales Ausrufezeichen gesetzt. Markant, klar und fordernd.Sie war eine ...